SPD Dornburg

Die Kommunalwahl im Blick

- Die Jahreshauptversammlugn des SPD-Ortsvereins Dornburg stand ganz im Zeichen der Kommunalwahl 2016 –

Jahreshauptversammlung 2015Wenn es nach der Diskussion in der Jahreshauptversammlung der Dornburger SPD geht, muss sich die CDU Dornburg zur Kommunalwahl im nächsten März warm anziehen. Denn die Sozialdemokraten sind entschlossen, durch einen sachlich und informativ geführten Wahlkampf den Bürgern klar zu machen, dass sie diejenigen sind, die schon seit einiger Zeit die Themen im Parlament vorgeben. Stolz verwies Fraktionsvorsitzender Ottmar Baron darauf, dass die SPD alle Ziele erreicht hat, die sie sich für die laufende Legislaturperiode vorgenommen hat: REWE konnte im Ort bleiben und wurde nicht an den Ortsrand ausgesiedelt, der Bahnhof Frickhofen steht mittlerweile als ein Schmuckstück da, die Windkraft konnte auf den Weg gebracht werden, was der Gemeinde längerfristig einige Einnahmen garantieren wird. Und die Kindergartengebühren konnten zumindest stabil gehalten werden – dies waren die Hauptwahlziele, die bei der letzten Bürgerabstimmung vor vier Jahren vorgegeben waren. In der Versammlung war ein gewisser Stolz zu spüren, und die Mitglieder bedachten dies mit einem herzlichen Beifall.

Ohne Fleiß kein Preis….
Viel Engagement und Arbeit steckten Ortsverein und Fraktion der Dornburger SPD in die Parlamentsarbeit, obwohl die kleine Fraktion nur 8 Mitglieder hat. Die Erfolge kamen nicht von ungefähr. Auch im politischen Geschäft gilt das, was für jede Leistung gilt: Ohne Fleiß kein Preis. Die SPD Dornburg hat in der Zeit bis Ende 2014 insgesamt 34 Anträge im Parlament gestellt, die CDU in der gleichen Zeit gerade mal 8! Jeder Antrag bedeutet, Hintergrundwissen sammeln, Informationen einholen, die Präsentation im Parlament vorbereiten, usw. ….In diesem Zusammenhang wurde in der Jahreshauptversammlung sehr stark kritisiert, dass sich einige der Gemeindevorstandsmitglieder der CDU im Parlament fast nicht mehr sehen lassen – die Plätze bleiben sehr oft leer. ..

Achim Wüst zog positive Bilanz
Vorsitzender Achim Wüst zog eine Bilanz des politischen Geschehens in 2014 in Dornburg.
Da war herausragend die Aufregung um die „Schredderanlage“ in Frickhofen, gegen die über 800 Bürger mit ihrer Unterschrift ein Bürgerbegehren einleiten wollten, was die CDU zu verhindern wusste. Dies zeigt, was man im CDU-geführten Rathaus von Bürgerängsten hält. Die Dornburger Sozialdemokraten kümmerten sich u.a. um die Sicherheit der Kleinkinder im Schwimmbad und beantragten die Sanierung des Platzes vor der Mehrzweckhalle in Langendernbach. Die Bilanz des Vorsitzenden fiel positiv aus – gute Voraussetzungen für die kommende Kommunalwahl.

Wenn die Gemeinden verarmen, verarmt das soziale Leben
Auch die Landespolitik in Wiesbaden wurde in der Jahreshauptversammlung eingehend diskutiert. Die Mitglieder der SPD waren einstimmig der Meinung, dass der jetzt vorgesehene kommunale Finanzausgleich die Kommunen bis an die Grenze des Verantwortbaren belastet. „Wenn unsere Gemeinden verarmen, verarmt das soziale Leben“, damit brachte es Vorsitzender Achim Wüst auf den Punkt. Das Land zwingt die Gemeinden, Gebühren und Steuern zu erhöhen. Außergewöhnliche Dinge sind fast nicht mehr zu leisten, nur das nötigste ist noch zu finanzieren. Und selbst auf dem Friedhof könnte es bald heißen: Höhere Gebühren dank Schwarz/Grün.

SPD-Ortsverein Dornburg